SCHUTZ DES GEISTIGEN EIGENTUMS, MARKEN- UND URHEBERRECHTSHINWEIS

Aipax Brands e.K. • Siriusstraße 6 • 12524 Berlin • Deutschland Verbindliche rechtliche Erklärung zum Schutz unserer gewerblichen Schutzrechte, Urheberrechte, Designs, Marken und KI-generierten Schutzgüter im deutschen, europäischen und internationalen Rechtsraum.

PRÄAMBEL & STRATEGISCHER SCHUTZANSPRUCH

Dieser Schutz- und Urheberrechtshinweis regelt die Nutzung aller materiellen und immateriellen Schutzgüter, die von Aipax Brands e.K. (nachfolgend “Aipax Brands”) entwickelt, vertrieben, vermittelt, lizenziert oder auf eigenen sowie fremden Plattformen (Online-Shops, Marktplätzen, Social-Media-Kanälen) veröffentlicht werden.

Aipax Brands verfolgt eine Null-Toleranz-Strategie (Zero-Tolerance) gegenüber Produktpiraterie, unbefugtem Dropshipping, Markenmissbrauch, systematischem Daten-Scraping und der unbefugten Verwertung von Medieninhalten. Wir setzen unsere Schutzrechte im deutschen und europäischen Gerichtsstand sowie international mit allen zur Verfügung stehenden rechtlichen Mitteln – inklusive einstweiliger Verfügungsverfahren, Schadensersatzklagen und strafrechtlicher Verfolgung – konsequent und proaktiv durch.

ABSCHNITT A: SCHUTZGEGENSTÄNDE & SCHUTZRECHTE

Sämtliche auf unseren Internetseiten, Shops, Plattformen und Werbematerialien bereitgestellten Inhalte und Werke sind im maximal rechtlich zulässigen Umfang geschützt. Dieser Schutz umfasst insbesondere die folgenden Kategorien:

1. Marken, Unternehmenskennzeichen und geschäftliche Bezeichnungen

Alle genutzten Logos, Marken (unabhängig davon, ob es sich um eingetragene Wort-, Bild-, Form-, Farb- oder Multimediamarken handelt), Firmennamen, geschäftliche Bezeichnungen, Domains, Produktnamen und Kollektionsbezeichnungen sind geistiges Eigentum von Aipax Brands oder unseren Partnern. * Jede unbefugte Nutzung, Nachahmung, Verwässerung oder Verwendung im geschäftlichen Verkehr ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung stellt eine Markenrechtsverletzung gemäß § 14 MarkenG dar.

2. Produktdesigns, Schnitte und visuelle Gestaltungen

Die dreidimensionalen Gestaltungen, Schnitte, Textildesigns, Farbkombinationen, Verpackungsdesigns und Veredelungsformen unserer On-Demand- und Made-to-Order-Produkte sind geschützte Designs. * Diese Designs sind durch das deutsche Designgesetz (DesignG) sowie die europäische Geschmacksmusterverordnung geschützt. * Die unbefugte Nachahmung, Produktion, der Vertrieb oder das Anbieten identischer oder verwechslungsfähig ähnlicher Designs wird rechtlich unterbunden.

3. Visuelle, auditive und audiovisuelle Medienwerke (Urheberrecht)

Sämtliche Fotografien, Grafiken, Layouts, Illustrationen, Werbeclips, Videos, Reels, Musikkompositionen, Soundeffekte, Stimmen und sonstige akustische oder visuelle Medienwerke sind als persönliche geistige Schöpfungen durch das deutsche Urheberrechtsgesetz (UrhG) sowie internationale Abkommen (insbesondere die Berner Übereinkunft) geschützt. * Der Schutz gilt unabhängig von der Schöpfungshöhe auch für einfache Lichtbilder (§ 72 UrhG) und Laufbilder (§ 95 UrhG).

4. Synthetische Medien, Digital Models und generative KI-Werke

Aipax Brands nutzt generative künstliche Intelligenz (KI) zur Medienproduktion. * Schutz als Lichtbildwerk/Sammelwerk: Die durch menschliche Prompt-Gestaltung, Kuration, Post-Production, Farbkorrektur und Retusche veredelten KI-Medien (Bilder, Videos, Avatare) fallen unter den Schutz des UrhG (u. a. als Lichtbilder, Grafiken oder Sammelwerke). * Ergänzender wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz: Unabhängig von einer urheberrechtlichen Schöpfungshöhe sind unsere KI-generierten Kampagnenmedien und digitalen Models als geschäftliche Leistungen vor unmittelbarer Übernahme durch Dritte gemäß § 4 Nr. 3 UWG (ergänzender wettbewerblicher Leistungsschutz) geschützt.

5. Texte, Claims und Slogans

Alle Produktbeschreibungen, Slogans, Marketingtexte, FAQ-Formulierungen und rechtlichen Richtlinien auf unseren Plattformen sind geistiges Eigentum von Aipax Brands und urheberrechtlich geschützt.

ABSCHNITT B: NUTZUNGSBEGRENZUNGEN & ABSOLUTE VERBOTE

Jede Nutzung unserer Schutzgegenstände, die nicht ausdrücklich gesetzlich erlaubt ist oder für die keine vorherige, schriftliche und von der Geschäftsleitung der Aipax Brands e.K. unterzeichnete Lizenzvereinbarung vorliegt, ist strengstens untersagt.

1. Verbot von Text- und Data-Mining (TDM Opt-Out für KI-Training)

Aipax Brands behält sich die Nutzung aller auf unseren Plattformen veröffentlichten Inhalte für das Text- und Data-Mining im Sinne des § 44b Abs. 3 UrhG und des Art. 4 Abs. 3 der EU-Richtlinie 2019/790 ausdrücklich vor. - Absolute Einschränkung: Der Zugriff auf unsere Webseiten, Datenbanken, Medien und Texte zum Zwecke des Scrapings, Crawlings, der automatisierten Datenextraktion oder zum Training von künstlichen Intelligenzen, Algorithmen und maschinellen Lernmodellen (insbesondere Large Language Models, Image-Generatoren und Voice-Klonen) ist ohne gesonderte Lizenzvereinbarung strengstens untersagt. - Technische Erkennung: Wir behalten uns vor, den Zugriff automatisierter Bots und Crawler technisch zu sperren und Verstöße gegen diesen Vorbehalt zivilrechtlich zu verfolgen.

2. Verbot von unmittelbarer Leistungsübernahme im E-Commerce (Shop-Scraping)

Der Einsatz von automatisierten Tools (z. B. Spionagesoftware, Dropshipping-Scrapern, Listing-Kopierern) zum systematischen Kopieren unserer Produktkataloge, Preise, Produktbeschreibungen, Mockups oder Produktfotos zur Platzierung auf eigenen Verkaufsplattformen (z. B. Shopify, Amazon, eBay, TikTok Shop) stellt eine unlautere Leistungsübernahme dar (§ 4 Nr. 3 UWG) und wird abgemahnt.

3. Verbot von Lookalike-Branding und Markenverwässerung

Untersagt ist jede Erstellung von Webauftritten, Profilen in sozialen Netzwerken oder Werbemitteln, die den Anschein erwecken, im Namen von Aipax Brands zu handeln, eine offizielle Partnerschaft darzustellen oder die Markenidentität von Aipax Brands nachzuahmen, um Kunden in die Irre zu führen.

ABSCHNITT C: RECHTSFOLGEN, SCHADENSERSATZ & STRAFRECHT

Im Falle einer Verletzung unserer Schutzrechte durch Dritte (Gewerbetreibende, Mitbewerber, private Nutzer bei kommerzieller Verwertung) werden wir unverzüglich und ohne vorherige Warnung rechtliche Schritte einleiten.

1. Zivilrechtliche Ansprüche

Aipax Brands macht im Verletzungsfall folgende Ansprüche gerichtlich und außergerichtlich geltend: - Unterlassung: Durchsetzung eines strafbewehrten Unterlassungsanspruchs. Bei Eilbedürftigkeit geschieht dies im Wege einer einstweiligen Verfügung. - Schadensersatz: Wir fordern Schadensersatz in voller Höhe. Die Berechnung erfolgt wahlweise nach dem entgangenen Gewinn des Verletzten, dem Gewinn des Verletzers oder im Wege der Lizenzanalogie (marktübliche Lizenzgebühr zzgl. 100 % Aufschlag bei fehlendem Urhebernachweis). - Auskunft und Rechnungslegung: Anspruch auf Offenlegung der Vertriebswege, Verkaufszahlen, Umsätze und Herkunftsquellen der rechtsverletzenden Produkte. - Vernichtung und Rückruf: Anspruch auf Vernichtung rechtsverletzender Ware sowie deren Rückruf aus den Vertriebswegen.

2. Kostenerstattungspflicht (Abmahnkosten)

Der Rechtsverletzer ist verpflichtet, sämtliche durch die Rechtsverfolgung entstehenden Kosten (Rechtsanwaltsgebühren nach RVG, Patentanwaltsgebühren, Gerichtskosten, Kosten für Testkäufe und Beweissicherung) vollumfänglich zu erstatten. Der Streitwert für markenrechtliche Abmahnungen im geschäftlichen Verkehr beträgt standardmäßig mindestens 50.000 bis 100.000 EUR, was erhebliche Anwaltsgebühren nach sich zieht.

3. Strafrechtliche Konsequenzen

Wir weisen darauf hin, dass die unbefugte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke gemäß § 106 UrhG sowie die unbefugte Nutzung von Marken gemäß § 143 MarkenG Straftaten darstellen. Diese können mit Geldstrafen oder Freiheitsstrafen von bis zu drei Jahren (bei gewerbsmäßigem Handeln bis zu fünf Jahren) geahndet werden. Aipax Brands bringt jeden hinreichenden Verdacht der gewerblichen Schutzrechtsverletzung konsequent zur Anzeige.